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Das Geordnete Rückkehr Gesetz / Juni 2019

Das Geordnete Rückkehr Gesetz richtet sich insbesondere an Asylbewerber im laufenden Asylverfahren sowie an diejenigen, deren Asylantrag bereits in zweiter Instanz abgelehnt wurde und die damit ausreisepflichtig werden. Mit Hilfe des Gesetzes sollen unter anderem der Wohnsitz während des Asylverfahrens in Ankerzentren geregelt werden, aber auch die Pflichten des Ausländers zur Pass- oder Passersatzpapierbeschaffung sowie eine Mitwirkungspflicht bei der Identitätsfeststellung. Auch die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerbern soll anhand des Gesetzes besser durchgesetzt werden.

Das Integrationsgesetz von 2016 wurde entfristet. Damit besteht weiterhin die dreijährige Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber (ohne eigene Lebensunterhaltssicherung).

Gleichzeitig wurde der Zugang für ausländische Fachkräfte in den deutschen Arbeitsmarkt erweitert und die Sicherheit der sogenannten Ausbildungsduldung gestärkt sowie eine Beschäftigungsduldung geschaffen. In diesen Personenkreis fallen viele Zuwanderer, die keine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis als Asylbewerber, Flüchtling oder anders Schutzberechtigter haben, jedoch als ausgebildete oder auszubildende Fachkraft, wenn sie über deutsche Sprachkenntnisse verfügen. Klare Kriterien regeln die Erteilungsvoraussetzungen.

Das Gesetzt über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung tritt am 1.1.2020 in Kraft.

Zugewanderte Frauen stärken - Sicherheit und Selbstbestimmung

Sicherheit und Selbstbestimmung bezüglich ihrer eigenen Person sind für in Deutschland lebende Frauen eine Selbstverständlichkeit und verbrieftes Recht im Grundgesetz. Frauen treffen ihre eigenen Entscheidungen, haben ein eigenes Bankkonto, dürfen das Haus verlassen und auch reisen, ohne jemanden fragen zu müssen - auch nicht einen Ehemann.

Der Staat muss die Frau sogar - bei Bedarf - vor dem eigenen Ehemann schützen. Ihre Stimme zählt als Zeugin vor Gericht genauso viel wie die eines Mannes. Einer Frau steht nach dem Gesetz im Erbrecht der selbe Pflichtanteil zu wie einem männlichen Geschwisterteil. In Deutschland sind eine gute Schulbildung, Ausbildung und Erwerbstätigkeit von Frauen Normalität. Familienplanung, Kinderkriegen und Erziehung werden von Frauen und Familien geplant und sind nicht naturbedingt Frauensache und alleiniger Lebensinhalt.

Das alles ist für uns so selbstverständlich, dass das Aufzählen fast lächerlich wirkt - für hier aufgewachsene Menschen.

Frauen - und Männer - anderer Kulturen sind anders sozialisiert. Das, was sie in den ersten 20 bis 30 Lebensjahren gelernt haben, können sie nicht abwerfen wie einen alten Rucksack. Zugewanderte Frauen benötigen unsere Unterstützung, um: einen Sprachkurs zu besuchen, ein eigenes Bankkonto mit ihrem eigenen Geld zu verwalten, um das Kopftuch abzulegen - auch gegen den Willen des Ehemannes oder der Familie. Zugewanderte Frauen brauchen die Sicherheit, dass wir in Fragen eines selbstbestimmten Lebens hinter ihnen stehen. Nur so funktionieren unsere Demokratie und Gleichberechtigung - für zugewanderte Menschen und für die gesamte Gesellschaft.

BIG berät und begleitet Unternehmen und in deren Auftrag ihre zugewanderten Auszubildenden und Arbeitnehmer ...
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